Allgemeine Geschäftsbedingungen der Huber Verlag GmbH & Co. KG

für Abonnement- und Onlineshopbestellungen (inkl. digitaler Inhalte)

§ 1 Geltungsbereich und Zustandekommen des Vertrages

(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Huber Verlag GmbH & Co. KG (nachfolgend: „Huber Verlag“) und dem Vertragspartner (nachfolgend: „Kunde“) geschlossenen Verträge über Abonnement- und Onlineshopbestellungen (inkl. digitaler Inhalte).

(2) Mit seiner Bestellung an den Huber Verlag gibt der Kunde ein Angebot ab. Der Kaufvertrag kommt durch ausdrückliche Annahme dieses Angebots seitens des Huber Verlages, durch die Warenlieferung oder durch eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Post zustande. Im Fall einer Onlinebestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung; diese ist noch keine Annahme des Kaufvertrages.

§ 2 Anmeldung und Bestellung

(1) Bei einer Bestellung im Onlineshop kann sich der Kunde registrieren, um künftige Bestellvorgänge zu vereinfachen. Hierbei legt der Kunde Benutzernamen und Passwort fest. Alternativ kann der Kunde als „Gast“ eine Bestellung tätigen, ohne ein Benutzerkonto anzulegen.

(2) Der Kunde bestellt im Onlineshop, indem er nach erfolgreicher Registrierung oder als „Gast“ die folgenden Schritte tätigt:

(3) Für SzeneShop: der Kunde kann auch telefonisch unter Telefon 0621 48361-4700 oder per Fax unter der Fax-Nr. 0621 48361-11 oder per Post bestellen. Für Abonnement: der Kunde kann auch telefonisch unter Telefon 0621 48361-13 oder per Fax unter der Fax-Nr. 0621 48361-33 oder per Post bestellen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandkosten

(1) Die genannten Preise enthalten die in der Bundesrepublik Deutschland gesetzlich anfallende Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen.

(2) Zahlungsbedingungen Inland: Der Rechnungsbetrag für die Bestellung des Kunden ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät gem. der gesetzlichen Regelung auch ohne Mahnung nach 30 Tagen in Verzug.
Zahlungen für die Bestellung des Kunden sind im Inland möglich wie folgt:

(3) Zahlungsbedingungen Ausland: Der Rechnungsbetrag für die Bestellung des Kunden ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) fällig und zu zahlen. Der Kunde gerät gem. der gesetzlichen Regelung auch ohne Mahnung nach 30 Tagen in Verzug.
Zahlungen für die Bestellung des Kunden aus dem Ausland sind möglich wie folgt: (4) Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind vor Abschluss der Bestellung des Kunden ersichtlich. Bitte beachten Sie die gesonderten Versandkosten für den Auslandsversand.

§ 4 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Bei Unternehmern in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, behält der Huber Verlag sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann dieser nur dann geltend machen, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit Teilzahlungen im Verzug, werden seine weiteren, späteren Zahlungsverpflichtungen sofort zur Zahlung fällig.

§ 5 Lieferdauer

Im Szeneshop wird die bestellte Ware innerhalb von 5 Werktagen nach dem Eingang der Bestellung sowie der Zahlung (bei Vorkasse) versandt. Bei Abonnements beginnt die Belieferung am Erscheinungstag der nächsten Ausgabe, die sich bei der Bestellung des Abonnements noch nicht im Handel befindet. Bei Lieferverzögerungen wird der Huber Verlag den Kunden umgehend informieren.

§ 6 Widerrufsrecht, Schlichtung

(1) Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht zu. Einzelheiten hierzu finden sich in der Widerrufsbelehrung auf der Website des Huber Verlags oder des Onlineshops (SzeneShop). Bestellungen ist diese Widerrufsbelehrung beigefügt.

(2) Die europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Diese ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen. Der Huber Verlag ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 7 Gewährleistung, Transportschäden

(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen.

(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, verjähren Gewährleistungsrechte in einem Jahr.

(3) Der Kunde wird gebeten, die Sendung sofort bei Erhalt auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Falls das Paket beschädigt sein sollte, bittet der Huber Verlag den Kunden, dies beim jeweiligen Transporteur (DHL, Hermes o. Ä.) zu rügen. Nach entsprechender Mitteilung seitens des Kunden erhält dieser vom Huber Verlag umgehend Ersatz für die beschädigte Ware. Der Kunde tritt dem Huber Verlag seine Ansprüche gegen den Transporteur ab. Bei Verbrauchern hat die unterlassene Prüfung und/oder Rüge keinen Einfluss auf seine Rechte.

§ 8 Abonnement-Kündigungen

Abonnement-Kündigungen müssen in Textform (per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg) spätestens einen Monat vor Ablauf des Jahresabonnements bei unserem Abo-Service eingegangen sein. Das Abonnement verlängert sich ansonsten um weitere zwölf Monate.

§ 9 Haftung

(1) Über die in § 7 geregelten Gewährleistungsansprüche hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Huber Verlag für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Vertragswesentlich sind die Verpflichtungen zur rechtzeitigen, mangelfreien Lieferung sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung der Ware ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib und Leben des Kunden oder des Eigentums des Kunden vor erheblichen Schäden bezwecken.

(3) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, ebenso die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

(1) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, so unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG), sofern nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.

(3) Falls der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand Mannheim. Der Huber Verlag ist in diesem Fall jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.